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Sonntag, 3. Juli 2011

Gibt es wirklich einen gesellschaftlichen Konsens beim Atomausstieg?

Angeblich gibt es einen Konsens in der Bevölkerung über den Atomausstieg. Dies behaupten jedenfalls die Gegner der Kernenergie.
101 Verbände, Kirchen und Unternehmen legten ein eigenes "Konsenspapier" vor, in dem sie sich für einen schnellen Atomausstieg und den "Umbau zu einer sozialverträglichen, ökologisch nachhaltigen und wirtschaftlich sowie klimapolitisch zukunftsweisenden Energieversorgung" aussprachen.

Samstag, 25. Juni 2011

Trittin hat Innenministerposten im Visier

Die Grünen wollen in Zukunft auch den Posten des Innenministers besetzen. Das haben sie bisher weder in einer Landesregierung noch im Bund getan. Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag Jürgen Trittin sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.): „Wir hatten in mehreren Bundesländern schon das Finanzressort inne und haben nun in Rheinland-Pfalz das Wirtschaftsressort übernommen. Sicher ist es an der Zeit, dass Grüne auch Innenministerien in ministerieller Verantwortung führen.“ (in: FAZ.net, 25.06.2011)

Über die Entwicklung der Demokratie unter einem grünen Innenminister sollte man sich keine Illusionen machen. Wozu die Grünen in der Lage sind, zeigte der Antrag der Bundestagsfraktion der Grünen, Drucksache 17/3613, vom 03.11.2010.

Samstag, 14. Mai 2011

Bündnis90/Die Grünen

Joschka Fischer, 2008: "Und was wird die kurzfristige Alternative in der politischen Debatte sein? Atom oder Kohle! Und da bin ich eindeutig pro Kohle." (Fischer, Bündnis90/Die Grünen, 18.09.08)
Renate Künast, 2009: "Baustopp für neue Kohlekraftwerke und raus aus der Atomkraft". "Die Klimaallianz hat erneut festgestellt, wie schädlich nicht nur Atom-, sondern eben auch Kohlekraftwerke sind." (Künast, Bündnis90/Die Grünen, 04.09.09)